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Abgasskandal – OLG München spricht Schadenersatz bei Audi A5 zu

17.11.2021

Der Kläger hatte den Audi A5 3.0 TDI im September 2017 als Gebrauchtwagen gekauft. In dem Fahrzeug ist der Dieselmotor des Typs EA 897 mit der Abgasnorm Euro 6 verbaut. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ordnete für das Modell einen Rückruf wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung an. Der Kläger machte daher Anspruch auf Schadenersatz geltend.

Das Landgericht Memmingen hatte die Klage zwar noch abgewiesen, doch das OLG München kippte das Urteil im Berufungsverfahren und sprach dem Kläger Schadenersatz zu. Das OLG führte aus, dass Audi das Fahrzeug mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung in Gestalt der sog. schnellen Aufheizstrategie in den Verkehr gebracht habe. Diese Funktion bewirkt im Prüfmodus, dass der Stickoxid-Ausstoß reduziert wird. Da sie unter normalen Betriebsbedingungen im Straßenverkehr jedoch kaum aktiv ist, steigen die Stickoxid-Emissionen wieder an. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat diese Funktion als unzulässige Abschalteinrichtung gewertet und daher einen verpflichtenden Rückruf angeordnet.

Die Audi AG habe diese Funktion bewusst verschwiegen und die Zulassungsbehörde sowie Käufer getäuscht. Sie habe dadurch den Eindruck erweckt, dass das Fahrzeug im Straßenverkehr uneingeschränkt zulässig ist. Das sei allerdings nicht der Fall, weil dem Fahrzeug durch die unzulässige Abschalteinrichtung der Widerruf der Typengenehmigung gedroht habe, so das OLG München. Ein Käufer dürfe aber erwarten, dass das Fahrzeug den gesetzlichen Vorschriften entspricht.

Die Täuschung sei auch kausal für den Abschluss des Kaufvertrags gewesen, so das OLG weiter. Schon die allgemeine Lebenserfahrung spreche dafür, dass der Kläger das Fahrzeug nicht gekauft hätte, wenn er Kenntnis von der unzulässigen Abschalteinrichtung und dem drohenden Verlust der Zulassung gehabt hätte. Dem Kläger sei daher schon mit Abschluss des Kaufvertrags ein Schaden entstanden, der sich auch nicht durch ein nachträgliches Software-Update beseitigen lasse. Der Kaufvertrag müsse daher rückabgewickelt werden, entschied das OLG München. Gegen Rückgabe des Fahrzeugs kann der Kläger die Erstattung des Kaufpreises abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer verlangen.

„Unter dem Code 23X6 musste Audi zahlreiche Modelle mit 3-Liter-Dieselmotor auf Anordnung des KBA wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung zurückrufen. Betroffene Audi-Fahrer haben gute Chancen, Schadenersatzansprüche durchzusetzen. Neben dem OLG München haben auch zahlreiche Landgerichte und u.a. die Oberlandesgerichte Frankfurt, Koblenz, Naumburg oder Hamm Audi zu Schadenersatz im Abgasskandal verurteilt“, sagt Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius, BRÜLLMANN Rechtsanwälte.

Die Kanzlei BRÜLLMANN Rechtsanwälte ist Kooperationspartner der IG Dieselskandal und bietet Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung Ihrer Möglichkeiten an. Sprechen Sie uns an.

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Aktuelles
19.05.2022

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12.05.2022

Der Abgasskandal hat auch zahlreiche Audi-Modelle mit 3-Liter-Dieselmotor erfasst. Die betroffenen Halter haben gute Aussichten, Schadenersatzansprüche durchzusetzen. Das zeigt auch ein Urteil des OLG Karlsruhe vom 17. Februar 2022 (Az.: 8 U 451/21). Das OLG hat entschieden, dass der Käufer eines Audi A6 Anspruch auf Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Täuschung hat.
06.05.2022

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02.05.2022

Fiat Chrysler ist im Abgasskandal um Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato erneut zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Landgericht Stuttgart kam mit Urteil vom 14. April 2022 zu der Überzeugung, dass Fiat in dem Motor eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet hat und gemäß § 823 BGB zu Schadenersatz verpflichtet ist (Az.: 20 O 147/21).
29.04.2022

Das Landgericht Hamburg hat Mercedes im Abgasskandal mit Urteil vom 19. April 2022 zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 317 O 154/20). Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass im Mercedes C 220 Diesel des Klägers eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist und Mercedes sich schadenersatzpflichtig gemacht hat.
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Suzuki steht unter Verdacht, unzulässige Abschalteinrichtungen bei Dieselfahrzeugen verwendet zu haben. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ließ deshalb am 27. April 2022 Geschäftsräume von Suzuki im südhessischen Bensheim untersuchen.