Rückrufservice

Audi A5 mit Motor EA 897 - Audi muss sich zu Thermofenster äußern

17.08.2020

Audi muss sich zur Wirkweise der Thermofenster bei der Abgasreinigung äußern. Das hat das Landgericht Ingolstadt mit Hinweisbeschluss vom 30.Juli 2020 entschieden (Az.: 34 O 1547/19).

Konkret geht es um einen Audi A5 3,0 mit dem Dieselmotor des Typs EA 897 und der Abgasnorm Euro 5. Für dieses Modell liegt zwar kein Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) vor, allerdings hatten PEMS-Messungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gezeigt, dass das Fahrzeug im realen Straßenverkehr einen erhöhten Stickoxid-Ausstoß aufweist, der bis zu acht Mal über dem zulässigen Grenzwert liegt. Der Käufer machte daher Schadensersatzansprüche gegen Audi geltend. Dies begründete er damit, dass ein sog. Thermofenster die Abgasreinigung in bestimmten Temperaturbereichen deutlich reduziere. Dabei handele es sich um eine unzulässige Abschalteinrichtung.

Audi streitet die Verwendung eines Thermofensters grundsätzlich auch nicht ab. Allerdings hält der Autobauer die Funktion aus Motorschutzgründen für zulässig. Zudem habe das KBA die Typengenehmigung erteilt und auch keinen Rückruf angeordnet.

Dem LG Ingolstadt genügten diesen Ausführungen nicht. Im Rahmen der sekundären Darlegungslast hätte Audi sich viel detaillierter zur Funktionsweise des Thermofensters äußern müssen. Insbesondere hätte der Autohersteller die Grenztemperaturen darlegen müssen, so das Gericht.

Die Verwendung eines Thermofensters sei eine bewusste und willentliche Entscheidung des Autoherstellers gewesen, die mit Motorschutzgründen gerechtfertigt wird. Audi sei dabei klar gewesen, dass sich dabei auf einen Ausnahmentatbestand berufen werden muss. Daher muss Audi auch klar gewesen sein, dass mit dem Inverkehrbringen dieser Fahrzeuge das Risiko bestand, dass das Thermofenster als unzulässige Abschalteinrichtung gewertet wird und dem Fahrzeug deshalb die Typengenehmigung entzogen wird, führte das LG Ingolstadt weiter aus.

Audi habe auch nicht dargelegt, warum es sich ggfs. um einen „Verbotsirrtum“ handeln sollte. Im Rahmen der sekundären Darlegungslast müsse Audi daher detailliert erklären, ab welchen Temperaturen die Abgasreinigung reduziert wird und ggfs. auch, welchen Angaben dazu gegenüber dem KBA gemacht wurden. Nach Ansicht des Gerichts hätte Audi die konkrete Bedatung des Thermofensters bei der Beantragung der Typengenehmigung offenlegen müssen.

„Nachdem die EuGH-Generalanwältin Eleanor Sharpston am 30. April 2020 klargestellt hat, dass sie Abschalteinrichtungen grundsätzlich für unzulässig hält, dürfte es Audi schwerfallen, die Gerichte von der Zulässigkeit der Thermofester bei der Abgasreinigung zu überzeugen“, sagt Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius, BRÜLLMANN Rechtsanwälte. Zumal die Generalanwältin auch verdeutlichte, dass Ausnahmen nur in sehr engen Grenzen zum unmittelbaren Schutz des Motors vor Beschädigung zulässig seien. Funktionen, die den Motor langfristig vor Verschleiß oder Versottung schützen sollen, zählen nicht zu diesen Ausnahmen.

„Damit dürfte klar sein, dass Thermofenster nicht zu den zulässigen Ausnahmen gehören. Die Chancen auf Schadensersatz sind daher auch bei Audi-Fahrzeugen mit 3 Liter V6 Dieselmotoren gestiegen. Ob mit oder ohne Rückruf durch das KBA“, so Rechtsanwalt Gisevius.

Die Kanzlei BRÜLLMANN Rechtsanwälte ist Kooperationspartner der IG Dieselskandal und bietet Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung Ihrer Möglichkeiten an. Sprechen Sie uns an.

Mehr Informationen: https://bruellmann.de/abgasskandal

 

Abgas-Skandal

Hier mehr zu diesem Rechtsgebiet erfahren oder anrufen +49 711 - 520 888 0.
Gerne können Sie uns eine Mail senden an info@bruellmann.de

Ansprechpartner

Sekretariat: Frau Kalaitsidou
Tel:  0711 / 520 888 - 29
Fax: 0711 / 520 888 - 23  
E-Mail: f.gisevius@bruellmann.de

Kontaktieren Sie uns

Ich stimme zu, dass meine Angaben aus dem Kontaktformular zur Beantwortung meiner Anfrage erhoben und verarbeitet werden. Die Daten werden nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht. Hinweis: Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft per E-Mail an datenschutz@bruellmann.de widerrufen. Detaillierte Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. *
Aktuelles
19.05.2022

Der Käufer eines VW Passat mit dem Dieselmotor des Typs EA 288 erhält Schadenersatz im Abgasskandal. Das hat das Landgericht Mönchengladbach mit Urteil vom 12. April 2022 entschieden (Az.: 3 O 266/21).
12.05.2022

Der Abgasskandal hat auch zahlreiche Audi-Modelle mit 3-Liter-Dieselmotor erfasst. Die betroffenen Halter haben gute Aussichten, Schadenersatzansprüche durchzusetzen. Das zeigt auch ein Urteil des OLG Karlsruhe vom 17. Februar 2022 (Az.: 8 U 451/21). Das OLG hat entschieden, dass der Käufer eines Audi A6 Anspruch auf Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Täuschung hat.
06.05.2022

Fiat Chrysler Automobiles ist im Wohnmobil Abgasskandal ein weiteres Mal zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Landgericht Dessau sprach mit Urteil vom 14. April 2022 dem Käufer eines Wohnmobils des Herstellers Knaus, das auf einem Fiat Ducato aufbaut, Schadenersatz zu (Az. 4 O 315/21).
02.05.2022

Fiat Chrysler ist im Abgasskandal um Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato erneut zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Landgericht Stuttgart kam mit Urteil vom 14. April 2022 zu der Überzeugung, dass Fiat in dem Motor eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet hat und gemäß § 823 BGB zu Schadenersatz verpflichtet ist (Az.: 20 O 147/21).
29.04.2022

Das Landgericht Hamburg hat Mercedes im Abgasskandal mit Urteil vom 19. April 2022 zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 317 O 154/20). Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass im Mercedes C 220 Diesel des Klägers eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist und Mercedes sich schadenersatzpflichtig gemacht hat.
28.04.2022

Suzuki steht unter Verdacht, unzulässige Abschalteinrichtungen bei Dieselfahrzeugen verwendet zu haben. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ließ deshalb am 27. April 2022 Geschäftsräume von Suzuki im südhessischen Bensheim untersuchen.